«Strategie Siedlungsentwicklung nach innen» und «Kommunaler Richtplan»: Erlass nach öffentlicher Mitwirkung

Die Gemeinde Wartau überarbeitet ihre Ortsplanung. Sie legt damit ihre künftige räumliche Entwicklung fest und passt sie an die übergeordnete Gesetzgebung an. In einem ersten Schritt hat der Gemeinderat am 28. Juni 2022 nach abgeschlossener Mitwirkungsphase die Strategie Siedlungsentwicklung nach innen sowie den kommunale Richtplan erlassen. Die beiden Planungsmittel bestimmen wichtige Stossrichtungen der räumlichen Entwicklung und dienen als Basis für die weitere Überarbeitung der Nutzungsplanung (Zonenplan und Baureglement).

Vom 16. März bis 1. Mai 2022 fand die öffentliche Mitwirkung zur Strategie Siedlungsentwicklung nach innen bzw. zum kommunalen Richtplan statt. Strategie Siedlungsentwicklung nach innen, Kommunaler Richtplan sowie der Mitwirkungsprozess wurden am Mittwoch 16. März 2022 im Rahmen einer öffentlichen Informationsveranstaltung (Turnhalle des Oberstufenzentrums Seidenbaum, Trübbach) erläutert.

Während der öffentlichen Mitwirkungsphase wurden von 12 Mitwirkenden insgesamt 20 Beiträge eingereicht. Die Eingaben betrafen hauptsächlich die Gebiete Gufera, Seidenbaum und Hanfland sowie das Ergebnis der Volksabstimmung zum Interessensbeitrag für den Bahnhalt Trübbach-Fährhütte. Für eine standortgebundene Betriebserweiterung im Gebiet Seidenbaumstrasse-Grötzliweg wurde zudem ein Antrag zur Erweiterung des Siedlungsgebiets eingereicht, der vom Gemeinderat unter bestimmten Voraussetzungen unterstützt wird. Die Resultate der Mitwirkung sind in zusammengefasster Form im Planungs- und Mitwirkungsbericht enthalten.

Der Gemeinderat hat am 12. Juni 2022 sämtliche Beiträge gesichtet, geprüft und in der Folge individuell beantwortet. Der kommunale Richtplan und die Strategie Siedlungsentwicklung nach innen wurden vom Gemeinderat am 28. Juni 2022 entsprechend erlassen und dem Kanton anschliessend zur Kenntnisnahme eingereicht (vgl. Medienmitteilung vom 29. Juni 2022). Auf dieser Basis wird die Nutzungsplanung (Zonenplan und Baureglement) angepasst. Die Bevölkerung wird in diesem weiteren Ortsplanungsprozess erneut miteinbezogen werden. Der Gemeinderat Wartau dankt den Mitwirkenden für die eingegangenen Rückmeldungen.